Frauen diffamiert - Volksverhetzung?
Veröffentlicht: Montag, 15.06.2020 16:53
Das Bonner Landgericht muss sich zum zweiten Mal mit Beleidigungen von Frauen im Internet beschäftigen. Denn das Oberlandesgericht in Köln hat einen Freispruch des Landgerichts kassiert, also muss der Prozess wieder aufgerollt werden.
Es geht um einen Mann aus Bonn, der Frauen auf seiner Seite im Internet unter anderem pauschal als "minderwertig" und als "Menschen zweiter Klasse" bezeichnet hatte. Das Bonner Amtsgericht hatte ihn zu einer Geldstrafe verurteilt, das Landgericht hatte diese Strafe wieder aufgehoben. Er war wegen Volksverhetzung angeklagt, und das Landgericht argumentierte, dass der entsprechende Gesetzes-Paragraf keinen konkreten Bezug auf das Geschlecht nehmen würde. Das OLG sah das anders und erkannte in den Beleidigungen einen Angriff auf die Menschenwürde der Frauen. Der Fall wird jetzt also wieder neu verhandelt. CM
