Kein Dieselfahrverbot ab April - Berufung am OVG erst im August

Ob es in Bonn ein Fahrverbot wegen der Luftbelastung geben wird, entscheidet sich im August. Das hat das Oberverwaltungsgericht in Münster mitgeteilt. Damit ist ein Fahrverbot ab April vorerst vom Tisch. Im Mai soll es noch einen öffentlichen Beweis- und Erörterungstermin geben.

Dann werden auch Sachverständige gehört. Die Deutsche Umwelthilfe hatte die Klage eingereicht, aktuell läuft das Berufungsverfahren. In erster Instanz hatte das Verwaltungsgericht Köln Fahrverbote für die Straße Belderberg und die Reuterstraße angeordnet. Die Landesregierung zeigte sich bislang optimistisch, dass es im Berufungsverfahren nicht wieder zu Fahrverboten für Diesel-Fahrzeuge kommt.

DG

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