Wegen neuem Luftreinhalteplan: Urteil zu Fahrverbot in Bonn verschoben
Veröffentlicht: Freitag, 12.07.2019 15:46
Das Gerichtsurteil über ein mögliches Diesel-Fahrverbot in Bonn ist verschoben worden. Das hat das Oberverwaltungsgericht in Münster mitgeteilt. Eigentlich war dafür der 31. Juli oder der 1. August vorgesehen.
Aber das Land NRW hätte das Gericht kurzfristig darüber informiert, dass ein neuer Luftreinhalteplan für Bonn fast fertig sei. Der soll demnach am 15. August in Kraft treten. Daher heißt es vom Gericht, dass es nicht zweckmäßig sei, am ersten August über einen Luftreinhalteplan zu entscheiden, der zwei Wochen später wieder veraltet sei. Ein neuer Termin für die mündliche Verhandlung soll später bestimmt werden.
DoS
