Spannungen im Baltikum
Brüssel/Berlin (dpa) - Die Nato hat eine russische Warnung vor einer schweren militärischen Eskalation um die russischen Exklave Kaliningrad energisch zurückgewiesen. Nato-Sprecherin Allison Hart machte nach einem entsprechenden Schreiben der russischen Regierung zudem deutlich, die Nato sei ein Verteidigungsbündnis und keine der Bündnisaktivitäten oder Übungen stellten eine Gefahr für irgendeinen Teil Russlands dar.
Sie reagierte damit auf ein über die russische Botschaft in Belgien an die Nato gerichtetes Schreiben, in dem Russland der Nato eine «beispiellose Eskalation der militärisch-politischen Lage rund um die russische Region Kaliningrad» und äußerst provokative öffentliche Äußerungen von Vertretern der Nato-Mitgliedsstaaten vorwarf. Der Text des Schreibens lag der Deutschen Presse-Agentur vor.
Moskau droht erneut mit Atomwaffen
«Dieser gefährliche und rücksichtslose Kurs birgt ein hohes Risiko für den Ausbruch eines direkten bewaffneten Konflikts, bei dem bereits zu Beginn des Konflikts russische Angriffe auf die Entscheidungszentren in den Mitgliedstaaten des Bündnisses möglich wären», heißt es darin.
Und weiter: «Russland wird bereit sein, das gesamte ihm zur Verfügung stehende Arsenal an Streitkräften und Fähigkeiten, einschließlich Atomwaffen, einzusetzen, um sein Territorium zu verteidigen, sollten die Nato-Staaten irgendeinen Versuch unternehmen mit dem Ziel, die Region Kaliningrad vom Rest des Landes zu isolieren.»
Nato hatte Mitte August mit Flugzeugen trainiert
Die Nato-Mitgliedstaaten werden zudem aufgefordert, «von weiteren destabilisierenden und eskalierenden Maßnahmen abzusehen, um eine groß angelegte Konfrontation zu vermeiden».
In der Nato wird davon ausgegangen, dass das russische Schreiben insbesondere eine Reaktion auf ein Mitte August durchgeführtes Luftmanöver ist. Mit ihm sollte nach Angaben aus Militärkreisen gezeigt werden, dass die Nato im Fall einer militärischen Aggression Russlands gegen Bündnisterritorium in der Lage wäre, die Exklave Kaliningrad zu kontrollieren. Das polnische Verteidigungsministerium sprach von einer Demonstration der Fähigkeiten des Bündnisses zur schnellen Reaktion.
Mit Blick auf das russische Säbelrasseln erklärte Nato-Sprecherin Hart am Dienstag: «Wir verurteilen die Androhung von Gewalt aufs Schärfste, einschließlich jeglicher unverantwortlicher nuklearer Rhetorik.»
Man fordere Russland auf, seinen unprovozierten Krieg in der Ukraine zu beenden. Russlands Einsatz hybrider Taktiken sei ein Zeichen der Verzweiflung. Man werde sich dadurch jedoch nicht von der Unterstützung für die Ukraine abbringen lassen. Man verfüge über alle erforderlichen Mittel, um jeden Zentimeter des Bündnisgebiets zu verteidigen, und sei stark, einsatzbereit und in der Lage, jeder Bedrohung entgegenzutreten.