Bonns Fahrradstraßen bleiben rot - vorerst
Veröffentlicht: Freitag, 18.10.2024 06:35
Die roten Linien an Bonns neuen Fahrradstraßen bleiben - zumindest vorerst. Das hat die Stadt in einer Stellungnahme mitgeteilt. Denn aktuell sei noch nicht geklärt, ob die roten Markierungen tatsächlich allesamt rechtswidrig seien, heißt es. Bis das abschließend durch das Verwaltungsgericht Köln entschieden wurde, wolle man die Linien nicht entfernen, auch aus Kostengründen – das wären einige hunderttausend Euro.
Ein Beschluss der Gerichts sei nicht gleichzustellen mit einem Urteil
Lediglich an der gekappten Fahrradstraße in Bonn-Ückesdorf sind die roten Markierungen durch gelbe Querstriche aufgehoben worden, so die Stadt. Da – und nur da – hatte ein Anwohner gewehrt und einen Eilantrag am VG in Köln gestellt. In dem Beschluss des Gerichts hieß es, dass die Stadt Bonn nicht ausreichend begründet hätte, warum sich genau dort eine Fahrradstraße befinden müsse. In diesem Beschluss deutete das Gericht auch an, dass die roten Linien der Bonner Fahrradstraßen rechtswidrig sein dürften, aber eben im Konjunktiv. Die Stadt Bonn weist auch darauf hin, dass ein Beschluss kein Urteil sei.
